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Selbstverpflichtung als Instrument der Korruptionsprävention bei...

Selbstverpflichtung als Instrument der Korruptionsprävention bei Infrastrukturprojekten

Was hat Infrastruktur mit Korruption zu tun? Die Geschichte einer bedeutenden Infrastrukturinvestition, der Errichtung einer Müllverbrennungsanlage in Köln-Niehl, wird zum Ausgangspunkt genommen, um Überlegungen über Zusammenhänge von Infrastruktur und Korruption anzustellen. Wie kann Korruption Infrastrukturentscheidungen beeinflussen? Kann durch Korruptionsprävention ein Beitrag zu einer effektiven Infrastruktur geleistet werden, und wenn ja, welche Instrumente der Korruptionsprävention versprechen den größten Erfolg? Diesen Fragen geht der vorliegende Beitrag in vier Abschnitten nach. Jeder Abschnitt beschäftigt sich mit einer These. Dabei wird ein Bogen geschlagen von der Feststellung der Notwendigkeit der Korruptionsprävention für Infrastrukturprojekte über die Analyse der Wirkungspotentiale der unterschiedlichen Regelarrangements Strafrecht und Selbststeuerung für die Prävention von Korruption bis hin zur Feststellung einer neuen Rolle des Rechts bei der Korruptionsbekämpfung. Die Thesen münden in das Fazit: Wer eine effiziente Infrastrukturpolitik will, sollte unternehmerische Antikorruptionsmaßnahmen fördern!